§2 Dienstleistungsbeschreibung
Jochen Ramsenthaler erbringt im Kundenauftrag Dienstleistung im Print-
und Webdesign. Dies beinhaltet die Erstellung von Web-Seiten für
das Internet mit dazugehörigen Dienstleistungen wie unter anderem
der Grafikerstellung (Buttons, Banner etc.), Durchführen von Scans
für das Internet sowie Einträge in ausgesuchte Suchmaschinen.
Des weiteren werden Leistungen im Bereich des Screendesign und Printdesign
erbracht. Unter Printdesign sind jegliche Druckerzeugnisse zu verstehen
(Plakate, Flyer, Visitenkarten etc.). Die durchgeführten Schulungen
erfolgen nach den Maßgaben der Auftraggeber.
§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit
Jochen Ramsenthaler ist die mündliche Einwilligung des Kunden ausreichend.
Jochen Ramsenthaler entwickelt ein individuelles Angebot für den
Auftraggeber/ Kunden, das die schriftliche Bestätigung des Auftrags
in Form einer Auftragsbestätigung nicht erfordert. Eine mündliche
Auftragserteilung ist ausreichend.
§4 Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der
Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen
wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen
(Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem
Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig,
sofern der Kunde/ Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung. Rechnungen
von Jochen Ramsenthaler sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu überweisen.
Für Leistungen die das Web-Space betreffen, gelten die AGB des jeweiligen
Dienstanbieters.
§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann Jochen Ramsenthaler nach vorheriger Ankündigung
die weitere Ausführung der Dienstleistung stoppen. Die, bis dahin
entstandene Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung
gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Seiten im Verzugsfall
für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten, Druckerzeugnisse
und sonstige Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von Jochen Ramsenthaler. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug
eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug
nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens wird
dann sofort wirksam.
§7 Urheberrecht
Soweit Jochen Ramsenthaler für den Kunden oder im Auftrag für
Dritte Präsentationen, Graphiken, Bilder und Programme herstellt,
überträgt Jochen Ramsenthaler dem Kunden ausschließlich
das Nutzungsrecht! Das Copyright/Urheberrecht liegt somit bei Jochen Ramsenthaler.
§8 Darstellung
Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für
Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise
der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren
den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen
Darstellungsarten führen kann. Jochen Ramsenthaler übernimmt
deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente
mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.
§9 Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem
Kunden/Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr
für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen
werden.
§10 Computerviren
Jochen Ramsenthaler prüft jegliche Datenträger, insbesondere
Disketten, vor Übergabe an den Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem
Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners
beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten,
Programmdisketten oder Programm-CD's kann keinerlei Haftung übernommen
werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht
werden.
§11 Inhalte
Der Kunden/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung
für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Jochen Ramsenthaler führt
keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche
Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Jochen Ramsenthaler übernimmt
hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, gute
Sitten und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig
nicht vertretbar ist, kann Jochen Ramsenthaler die Dienstleistung verweigern.
Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das
Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten
Leistungen.
§12 Copyrights
Jochen Ramsenthaler prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc.
frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein
dem Kunden/Auftraggeber.
§13 Haftung
Jochen Ramsenthaler übernimmt keine Gewähr für die richtige
Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische
Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware,
es sei denn es fällt Jochen Ramsenthaler Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet
Jochen Ramsenthaler nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die
Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal
auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber
hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
Eine weitergehende Haftung wird von Jochen Ramsenthaler nicht übernommen.
Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten
vornimmt erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.
Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu
führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen
werden können, kann Jochen Ramsenthaler nicht haftbar gemacht werden.
§14 Sonstiges
a) Jochen Ramsenthaler prüft vor der Veröffentlichung die erstellten
Internetseiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in
den zur Zeit gängigen Browsern.
b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann,
wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen.
Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von Jochen Ramsenthaler können auf elektronischem
Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für
Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
§15 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge
gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der
Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten.
Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem
durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten
kommt.